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August 20 2011

Zum 43. Jahrestag der CSSR-Intervention des Warschauer Pakts

Die letzte Chance verpasst – Alle Jahre wieder, mein Kommentar zum Jahrestag der Intervention des Warschauer Paktes in der ČSSR und zum gewaltsamen Ende des Prager Frühlings. Veröffentlicht zum 40. Jahrestag in der ehemals SED-nahen Tageszeitung Neues Deutschland (am 21.08.2008), nachzulesen ist der Artikel auf der Website des Magazins »prager frühling«.
Tags: Politik Texte

May 05 2011

Keinen Meter-Nachbereitung, VA mit Hans Koschnik

Die Nachbereitung zur "Keinen Meter!"-Kampagne gegen den Naziaufmarsch rund um den 1. Mai und den NPD-Wahlkampf in Bremen dauert an (z.B. hier, hier und hier), passend zum Thema diese interessante Veranstaltung (die schon vorher geplant war):

Zwischen Schlägertrupps und Sozialversprechen - Strategien alter und neuer Nazis
Eine Veranstaltung der Bremer Jusos sowie der Bremer Falken und SPD Senioren mit Hans Koschnik und mir am nächsten Dienstag, 10. Mai 2011, zur Frage "Was ist heute Rechts?"; um 19 Uhr im Jugendzentrum Findorff, Neukirchstraße 23a, 28215 Bremen. Weiteres hier bei den Jusos.

Und wo ich ausnahmsweise schon mal Werbung für einen Auftritt von mir mache:
Heute, am 5. Mai 2011, diskutiere ich bei der Linkspartei Bremen mit Bodo Ramelow über DIE LINKE und das Internet; um 19 Uhr im Kuß Rosa, Buntentorsteinweg 143, 28201 Bremen.

Herzlich Willkommen!

March 22 2011

Während andere Diktatoren ihre Kohle in der Schweiz ...

Fefes Blog

Während andere Diktatoren ihre Kohle in der Schweiz oder den USA liegen haben, hat der Gaddafi seine strategischen Reserven in Gold im eigenen Land rumliegen, damit er da im Notfall auch mal einen Krieg mit führen kann.

January 28 2011

Keinen Meter 2011

Für das Jahr 2011 hat die frisch fusionierte Nazipartei „NPD – Die Volksunion“ eine "Bremen-Offensive" angekündigt. Geplant ist ein Großaufmarsch am 1. Mai sowie der Einzug in die Bremische Bürgerschaft bei den Wahlen am 22. Mai. Das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Keinen Meter“ will dazu beitragen, diese Offensive zu einem Desaster zu machen, Ziel ist eine antirassistische Kampagne für Bremen und die Verhinderung des Nazi-Aufmarsches am 1. Mai 2011.
keinen meter!
Die letzten Versuche der NPD, in Bremen aufzumarschieren, scheiterten weitgehend am starken Gegenwind. Damals hatten die antifaschistischen Bündnisse „No Nazis“ (1999) bzw. „Keinen Meter“ (2006) zu Demonstrationen aufgerufen, an denen sich viele BremerInnen beteiligten. Die Idee bleibt, sich den Nazis mit möglichst vielen Menschen in den Weg zu stellen und einen Aufmarsch so zu verunmöglichen.
Keinen Meter! Gegen soziale Ausgrenzung und Rassismus – Antifaschistischer 1. Mai 2011 in Bremen
Tags: Politik Bremen

January 15 2011

Der kleine Unterschied

Ich bewerbe mich heute für eine Kandidatur auf dem Listenplatz 4 der Partei DIE LINKE zu den Bremer Bürgerschaftswahlen im Mai 2011. Meine aktuellen Schwerpunkte dabei sind Sozialpolitik, Antifaschismus, Netzpolitik. Ich glaube, dass ich sowohl die Anliegen der Linkspartei voranbringen kann, als auch für die unabhängige Linke und viele Initiativen in Bremen ein guter Ansprechpartner für emanzipatorische Anliegen und Projekte sein kann.
So ist das Leben und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd - trotz alledem. Rosa Luxemburg (Briefe aus dem Gefängnis; Brief an Sonia Liebknecht, Breslau, Mitte Dezember 1917)
Wer zuschauen mag, etwa ab 10 Uhr im Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34 in Bremen.

December 05 2010

Wer die Freiheit liebt

Die Whistleblower-Plattform Wikileaks hat weltweite Bekanntheit erlangt, zuletzt durch die Veröffentlichung von diplomatischen Depeschen des US State Department (cables), sowie zuvor durch die Veröffentlichung des "Afghan war diary" und der "Iraq war logs" (beide Dokumentensammlungen sind erreichbar über diarydig.org), sowie des Collateral Murder-Videos.

Im Zusammenhang mit "Cabelgate" forderten namhafte US-Politiker und Publizisten die Hinrichtung von Wikileaks-Sprecher Julian Assange (siehe z.B. 1, 2, 3, 4, 5) gegen den ein internationaler Haftbefehl besteht. Angesichts dessen kann man, auch unabhängig von den konkreten Vorwürfen, Herrn Assange nur wünschen, dass er seine Verhaftung gegebenenfalls heil übersteht und nicht "auf der Flucht erschossen" wird.
Every organisation rests upon a mountain of secrets.
(J. Assange)
Der aktuelle Infowar gegen Wikileaks wird dann ein Meilenstein gewesen sein auf dem Weg zur Abschaffung der Netzneutralität. Prominente Unternehmen wie Amazon und PayPal haben sich bereits dem Druck der US-Regierung (siehe z.B. 1, 2) gebeugt und der Front gegen das Projekt angeschlossen.

Das Projekt Wikileaks ist wegen Problemen mit dem Provider nicht mehr über die gewohnte Domain wikileaks.org erreichbar. Die Website ist jedoch weiterhin unter der IP-Adresse 213.251.145.96 verfügbar (und auch über einige länderspezifische Domains wie wikileaks.ch). Eine Liste von Alternativ-Domains und Mirror-Seiten findet sich auf wikileaks.info.

Wer die Freiheit liebt, unterstützt bitte Wikileaks!

PS. WikiLeaks Central - "An unofficial WikiLeaks information resource" from WikiLeaks supporters.
Tags: Politik

November 06 2010

„It’s the internet, stupid“

Es kann ja nur besser werden. Seit heute gibt es eine relevante netzpolitische Wortmeldung zur Programmdebatte der Linkspartei: „'It’s the internet, stupid' - DIE LINKE sollte mit ihrem Programm nicht im 20. Jahrhundert stehen bleiben. Diskussionsbeitrag zum Programmentwurf.“

Tom Strohschneider stellt in einer Vorabmeldung in seinem Blog mal wieder zu recht fest, dass es höchste Zeit für die Linke ist, im Bereich Informationsgesellschaft substantiell Programmatisches zu formulieren:

Es geht nicht mehr um Abseitiges für Technikexperten und Nerds, sondern um einen „konstituierenden Bestandteil unserer Gesellschaft“, heißt es in dem Papier. Ohne eine „zeitgemäße linke Netzpolitik“, schreiben die Autorinnen und Autoren, werde man „bald gesellschaftspolitisch isoliert sein“.

Bodo Ramelow, Petra Sitte und andere (einige Mitglieder der AG Digitale Demokratie haben mitgewirkt) legten heute ein elfseitiges Papier (PDF der Arbeitsfassung; hier auch als Flyer-Druckvorlage) zur digitalisierten Gesellschaft und zur Netzpolitik in der Programmdebatte der Partei DIE LINKE vor. Anlass ist der Programmkonvent der Linkspartei in Hannover am 08.11.2010.

DIE LINKE muss Positionen und Forderungen zu folgenden Themen finden:

1. Gleichberechtigte Teilhabe und Grundversorgung
2. Demokratie in der digitalen Gesellschaft
3. Daten- und Verbraucherschutz
4. Wissensproduktion und Urheberrecht
5. Veränderte Arbeitswelt und prekäre Beschäftigung
6. Umweltschutz und Nachhaltigkeit
7. Medienkompetenz
8. Rechtsdurchsetzung und Kriminalitätsbekämpfung

Tom Strohschneider lobt schon mal "das ausdrücklich flügelübergeifende Angebot, einen noch kaum bearbeiteten Acker zum programmatischen Blühen zu bringen." Ich bin auf weitere Reaktionen gespannt. Ich teile nicht jede Position des Papiers, aber halte das Vorgelegte für den am besten und am breitesten aufgestellten Versuch, den die Linkspartei zum Themenkomplex Informationsgesellschaft bisher hatte oder in der laufenden Programmdebatte erwarten kann.

Am Rande des Programmkonvents in Hannover findet eine Diskussionsveranstaltung zum Papier „It’s the internet, stupid“ statt, um 17 Uhr vor Ort im Hannover Congress Centrum (Raum siehe Aushang). Dort kann ich dann auch meine weiteren Vorschläge und Fragen einbringen.

Tags: Politik

October 27 2010

Trigramm

Lange nichts von mir gehört? Einiges ist im Umbruch: Nach genau vier Jahren als wissenschaftlicher Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten freue ich mich, nun wieder selbständig zu arbeiten.

Zur Zeit gründe ich eine Agentur für Politik- und Organisationsberatung, Projektmanagement, Politikvermittlung: Trigramm. Wir sind bundesweit tätig, mit Stützpunkten in Bremen und Berlin.

Ich freue mich auf neue Erfahrungen ebenso wie auf die Fortsetzung von bewährten Arbeitsbeziehungen!
Norbert Schepers

September 18 2010

Macht und Verwaltung im postinstitutionellen Staat

Thesen zum eGovernment von Christoph Engemann und Norbert Schepers

Ziel des E-Government ist die Digitalisierung aller Verwaltungsvorgänge: Elektronischer Personalausweis, digitale Gesundheitskarte und Jobcard-Verfahren statten demnächst alle BürgerInnen mit eindeutigen und rechtsverbindlichen digitalen Identitäten aus. Mit der elektronischen Identität wandern die Schnittstellen zur staatlichen Verwaltung in die Brieftaschen der BürgerInnen. Der Mensch ist somit virtuell immer im Beisein des Staates. Dies ist keine „orwellianische Figur“ – der Staat beobachtet die Menschen nicht permanent, er gibt ihnen „lediglich“ ein digitales Medium, mit dem sie sich selbst dokumentieren können und somit für den Staat lesbar werden. Das Wissen darum, dass alles Handeln automatisch personenbezogen gespeichert wird, befördert Selbst-Regierung durch Selbst-Disziplinierung. Der herkömmliche Datenschutz wird zunehmend seiner Grundlagen entledigt; Aussichten auf Emanzipation liegen in Ausgestaltungsformen, die für BürgerInnen ein Maximum an Verfügungsgewalt an sämtlichen Daten gestattet: Das würde konsequenterweise bedeuten, dass keine Transaktion mit Daten einer Person stattfinden kann, ohne dass diese die Verwendung dieser konkreten Daten zuvor authentifiziert hat.

Das vollständige Thesenpapier habe ich bei der AG Digitale Demokratie (auch als PDF) gepostet.
Die eGovernment-Thesen entstanden im November 2008 für eine interne Debatte zum Thema Demokratie, Herrschaft, Verwaltung; nun veröffentlicht aus Anlass der Tagung Kapitalismus dot com.

Kapitalismus dot com: Videos zur Tagung

Die Tagung Kapitalismus dot com - Digitale Produktionsverhältnisse und politische Perspektiven vom 29. Mai 2010 in Berlin beschäftigte sich mit dem Wandel von Ökonomie und Staat durch die Digitalisierung gesellschaftlicher Verhältnisse.

Zur Tagungsdokumentation auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dort findet sich neben einem Bericht und dem Reader zur Tagung kurze Videomitschnitte von Höhepunkten der Veranstaltung: Die Keynote "Die globale Wissensökonomie" von Ursula Huws, sowie das Abschlusspanel «Linke Intervention und Digitalisierung» (2 Videos) mit Constanze Kurz, Susanne Lang, Tobias Schulze und Norbert Schepers, moderiert von Katharina Weise.





September 13 2010

September 08 2010

Freiheit statt Angst 2010: Zur Demo am 11.09.!

Falls auf die diesjährige Demonstration zum internationalen Aktionstag "Freedom not Fear - Freiheit statt Angst" noch hingewiesen werden muss: Wir sehen uns diesen Samstag um 13 Uhr am Potsdamer Platz in Berlin!
Zum internationalen Aufruf, hier zum Berliner Aufruf mit Informationen zur Demo, und alles Organisatorische findet sich auch ausführlich in einem Wiki.

Internationale Woche des Grundeinkommens 2010

Unter dem Motto "Bedingungsloses Grundeinkommen - Teilhabe für alle!" findet in der Zeit vom 20.9. bis 26.9.2010 zum dritten Mal die Aktionswoche zum bedingungslosen Grundeinkommen statt. Mit zahlreichen Aktionen in ganz Deutschland, in Österreich und in weiteren Ländern wird das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens in die Öffentlichkeit getragen. Hier die Aufrufwebsite.

Mit dem Motto „Teilhabe für alle!“ soll anlässlich des diesjährigen Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung daran erinnert werden, dass in Europa und weltweit sehr viele Menschen weder ihre Grundbedürfnisse noch ihre Teilnahme an der Gesellschaft materiell absichern können. Das bedingungslose, die Existenz- und Teilhabe sichernde Grundeinkommen ist ein wichtiges Instrument, um endlich mit Armut und Ausgrenzung von Menschen Schluss zu machen. Es besteht die Möglichkeit, die Einführung eines bedingungslosen, die Existenz- und Teilhabe sichernden Grundeinkommens persönlich zu unterstützen (www.BasicIncomeInitiative.eu).

Das Bremer Veranstaltungsprogramm vom 14. bis 30.09.2010 findet sich hier bei der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen (bei der Partei DIE LINKE Bremen).

* In diesem Rahmen stellt auch mein Mitherausgeber Ronald Blaschke unser Buch Grundeinkommen vor (und ich moderiere): Am Montag, 20.09.2010, um 18 Uhr im Gästehaus der Universität, Teerhof 58, 28199 Bremen. – Zur anschließenden Diskussionsveranstaltung ab 19.30 Uhr am gleichen Ort musste Senator Reinhard Loske leider wieder absagen.)

August 30 2010

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